Kurzmeldungen

Kooperationsvertrag auf Kreisebene

zwischen SPD/Grüne und LINKE

Bad Frankenhausen. Ihre bisherige Zusammenarbeit im Kreistag haben SPD/Grüne und die Linksfraktion im Kreistag des Kyffhäuserkreises nun mit einem Kooperationsvertrag untermauert. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Matthias Strejc und Torsten Blümel unterzeichneten am gestrigen Donnerstag die gemeinsame Vereinbarung, die auch von den Kreisvorständen beider Parteien mitgetragen wird. Ziel ist die Vertiefung einer auf gemeinsamen inhaltlichen Positionen beruhenden vertrauensvollen Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Kyffhäuserkreises.


Die beiden Fraktionen konsultieren sich zukünftig vor allen wichtigen Entscheidungen, die im Kreistag zur Beschlussfassung anstehen. Sie können gemeinsame Fraktionssitzungen durchführen. Die Fraktionsvorsitzenden und weitere in den jeweiligen Fraktionen zu bestimmende Fraktionsmitglieder beraten die anstehenden Fragen. Die getroffenen Vereinbarungen gelten vorbehaltlich der Zustimmung der Fraktionen. Das betrifft insbesondere die inhaltlichen Schwerpunkte der Kommunalwahlprogramme und Personalentscheidungen der beiden Partner. Das eigenständige Agieren der Fraktionen wird von der Kooperationsvereinbarung nicht berührt.



Gesetzte Schwerpunkte sind dabei die Entwicklung der Wirtschaftskraft auf der Basis regionaler Wirtschaftskreisläufe, der Ausbau von mehr direkter Demokratie auf kommunaler Ebene, die konsequente Umsetzung der Schulnetzplanung und der Ausbau der Thüringer Gemeinschaftsschule, die die Chancengleichheit für alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft erhöhen, der Erhalt und die Verbesserung eines bedarfsgerechten Öffentlichen Personennahverkehrs, der flächendeckende Breitbandausbau, die Vermarktung und Vernetzung aller touristischen Angebote im Landkreis, der Erhalt und der Ausbau der Angebote für Familien, die Jugend, den Sport, das gemeinsame Vorgehen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus mit allen demokratischen Kräften sowie die Fortsetzung einer Willkommenskultur für Flüchtlinge mit dem Ziel ihrer Integration.

Matthias Strejc (Fraktionsvors. SPD/Grüne), Torsten Blümel (Fraktionsvors. DIE LINKE)

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
Spielplatz am Schloßplatz wurde erweitert

Spielplatz am Schloßplatz wurde erweitert

Bad Frankenhausen Die Stadt Bad Frankenhausen ist als familiengerechte Kommune stets bemüht, die Rahmenbedingungen für Familien in der Kurstadt zu verbessern. Um das Spielangebot für die „Kleinsten“ zu erweitern bzw. zu verbessern, wurde jetzt auf dem Spielplatz am Schloßplatz ein Spielgerät für Kleinkinder errichtet.

Zur Leseliste hinzufügen

Digitales Fasten

Berlin Verzicht auf Smartphone und Co. im Trend

Zur Leseliste hinzufügen

Verkehrsteilnehmerschulung

Artern Kyffhäuser-Verkehrswacht lädt zum 26.09. in die VHS Artern

Zur Leseliste hinzufügen

Abrechnungsbetrug bei Pflegeleistungen

Berlin Neues aus dem Petitionsausschuss

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 6 Tagen

Tierischer Besuch beim VdK Ortsverband Artern

Artern Etwa 60 Mitglieder kamen am 08. September zu einer Veranstaltung des VdK OV Artern. Es gab Kaffee und selbstgebackenen Kuchen. Revierförster W. Rüdiger wusste Spannendes über das Thema „Wald und Wild im Altkreis Artern“ zu berichten. Zu Gast war diesmal Revierförster W. Rüdiger (Rentner)mit dem Thema „Wald und Wild im Altkreis Artern“. Er brachte auch seinen Hund „Boss“ mit.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 6 Tagen

Pflegeeltern im Kreis

Kyffhäuserkreis Kindern ein sicheres und geborgenes zu Hause geben

Zur Leseliste hinzufügen
vor 12 Tagen

So finden Sie seriöse Gesundheitsinformationen im Internet

Köln Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland informiert

Zur Leseliste hinzufügen
vor 14 Tagen

Abrechnungsbetrug bei Pflegeleistungen

Berlin Neues aus dem Petitionsausschuss