Kurzmeldungen

Kanzlerin im Deutschen Bundestag

soll Rede und Antwort stehen, Kersten Steinke zu einer Petition

Berlin. In der Praxis ist es regelmäßig der Fall, dass die Bundeskanzlerin während einer Befragung der Bundesregierung nicht anwesend ist. Nur die Regierungssprecher, die Minister und Staatssekretäre sind für die Bürgerinnen und Bürger wahrnehmbar.
Eine öffentliche Petition forderte deshalb, eine regelmäßig stattfindende Fragestunde der Bundeskanzlerin einzurichten, in der sich die Bundeskanzlerin gegenüber Fragen und Anregungen der Abgeordneten in wechselseitiger Rede und Gegenrede direkt politisch erklären muss. Eine Demokratie lebt davon, dass zwischen Repräsentanten und Repräsentierten ein Kommunikationsfluss auf der Basis eines echten politischen Streits hergestellt wird. Beispielsweise ist die Befragung des britischen Premieministers im Unterhaus gängige Praxis.

Juristen stellten fest, dass eine entsprechende Neuregelung in der Geschäftsordnung des Bundestages möglich ist. Deshalb sollte die Eingabe in die Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag Eingang finden und an die Fraktionen überwiesen werden. Das geht der Koalition aber zu weit. Sie lehnten die Petition ab.

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Stadtratssitzung verschiebt sich erneut

Artern weitere Korrektur des Termins

Zur Leseliste hinzufügen

Bundestagswahl am 24.09.2017

Sondershausen Landratsamt informiert

Zur Leseliste hinzufügen
Herbstkonzert mit peruanischem Gitarrist in der Marienkirche

Herbstkonzert mit peruanischem Gitarrist in der Marienkirche

Artern Der Verein „ars interactiva e.V.“ und die Evangelische Kirchgemeinde Artern laden zum diesjährigen Herbstkonzert in die Arterner Marienkirche ein.

Zur Leseliste hinzufügen

Brückentage

Sondershausen Betriebsschließung des Landratsamtes im Oktober

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

EVG ruft zum Warnstreik auf

Sangerhausen abellio-Werk in Sangershausen betroffen

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Tagen

4,5 Millionen für Naturschutz und Landschaftspflege

Kyffhäuserkreis Landschaftspflegeverbandes Südharz/Kyffhäuser e.V. bekommt Geld aus Bundesprojekt

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Tagen

Sturmtief Xavier

Kyffhäuserkreis EVG kritisiert mangelhafte Kommunikation der Deutschen Bahn

Zur Leseliste hinzufügen
vor 14 Tagen

Herbstkonzert mit peruanischem Gitarrist in der Marienkirche

Artern Der Verein „ars interactiva e.V.“ und die Evangelische Kirchgemeinde Artern laden zum diesjährigen Herbstkonzert in die Arterner Marienkirche ein.

Shop