Politik

Maikundgebung des DGB in Sondershausen

Die Kundgebung zum Ersten Mai in Sondershausen veranstaltet vom DGB Kyffhäuserkreis stand in diesem Jahr unter dem Motto „Wir sind viele, wir sind eins.“

Sondershausen. Es ist Wahljahr und für die Gewerkschaften, die im DGB organisiert sind, stehen in diesem Jahr die Themen Rente und gute Arbeit ganz oben auf der Agenda. Mit dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ möchte man zeigen, dass GewerkschafterInnen gemeinsam für ihre Ziele einstehen und dass auch gegen die Trumps, Le Pens oder Brexitanhänger.

Zum ersten Mai lud Reiner Sörgel, Vorsitzender des DGB Kyffhäuserkreis, alle demokratischen Parteien, Gewerkschaftsvertreter und auch die Verkehrswacht ein. Der Einladung folgten Vertreterinnen und Vertreter der Parteien Die Linke, SPD, FPD, CDU (CDA) und Bündnis 90 Die Grünen. Von den Gewerkschaften ver.di, GEW, BCE, sowie der IG Metall waren Vertreter anwesend, die am ihrem Stand über ihre gewerkschaftliche Arbeit informierten. Zudem gab es Speis und Trank und auch eine Hüpfburg für die kleinen Besucher.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Reiner Sörgel, Antje Hochwind und Joachim Kreyer, der gleich einen kurzen Exkurs zur Geschichte der Arbeiterbewegung gab. Durch das Programm führte Matthias Zupp, der zunächst in einem Rundgang die Stände vorstellte. Anschließend gab es eine Gesprächsrunde zum Thema Rente. Daran nahmen die VertreterInnen der Parteien teil: Dorothea Marx für die SPD, Iris Martin-Gehl für Die Linke, Ronald Krügel für die FDP, Jens Krautwurst für die CDU und Babett Pfefferlein für Die Grünen.

Der DGB fordert einen Kurswechsel bei der Rentenpolitik. Die Versorgungslücken im Alter wachsen und das Rentenniveau sinkt weiter ab, von jetzt 48% auf 46% in 2020 und 43% in 2030. Das Absinken des Rentenniveaus ist politisch gewollt und war Bestandteil der Hartz-4-Reformen. Im Jahr 2000 lag es noch bei 53%. Der DGB fordert eine sofortige Stabilisierung des Rentenniveaus und im Weiteren eine Anhebung auf 50%. Das Versprechen der SPD erst im Jahr 2020 über Korrekturen nachzudenken, wird abgelehnt. Der DGB fordert eine vorgezogene Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge, um Rücklagen für geburtenstarke Jahrgänge in der Rentenkasse schaffen zu können („Demografiereserve“). Weiterhin sollen beitragsfremde Leistungen nicht mehr durch die Rentenkasse finanziert werden, auch das soll dem Aufbau einer Rücklage dienen. Somit würde die Steigerung der Arbeitnehmerbeiträge bei gleich bleibenden Rentenniveau nicht stärker ausfallen, als bei einem fortschreitenden Absinken des Rentenniveaus.
Als beitragsfremde Leistungen bezeichnet der DGB Entnahmen für die Mütterrente (ca. 7 Mrd.-€ Belastung für die Rentenkasse), den Ost-West-Ausgleich oder den Solidarausgleich. Der DGB schätzt diese Leistungen und betont ihre gesellschaftliche Relevanz, allerdings sollten diese aus Steuermitteln finanziert werden, da es sich, nach Auffassung des DGB, um gesamtgesellschaftliche Aufgaben handelt.

weiterführende Links:
Kurswechsel finanzieren (DGB):
rente-muss-reichen.de/der-kurswechsel-ist-moeglich-und-finanzierbar-unsere-vorschlaege-2/

Sinkflug bewusste Entscheidung der Politik:
rente-muss-reichen.de/der-sinkflug-war-eine-bewusste-entscheidung-der-politik/

Matthias Zupp

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