Kurzmeldungen

Redebeitrag Zupp Haushalt 2018

Lesen Sie hier den Redebeitrag vom Matthias Zupp zum Haushalt 2018

Artern. Am 4. Dezember 2017 fand die Sitzung des Arterner Stadtrats statt, bei der der Haushalt 2018 beschlossen wurde. Matthias Zupp sitzt für Die Linke im Stadtrat. Lesen Sie hier seinen Redebeitrag zum Haushaltsplan 2018:

Meine Fraktion wird dem vorliegenden Haushaltsentwurf zustimmen, denn er ist die notwendige Grundlage für die Straßensanierung in der Innenstadt. Ursprünglich war geplant, dass die Straßensanierung der Innenstadt zeitgleich mit den Arbeiten des KAT stattfindet und so Synergieeffekte, in Form von Kosteneinsparungen und einer insgesamt kürzeren Bauzeit, zum Tragen kommen. Das wurde, um es hier deutlich zu sagen, versäumt.

Jetzt gilt es in die Zukunft zu schauen und auch einen Funken Optimismus zu versprühen. Bei der weiteren Lektüre des Haushalts zeigt sich dieser ohne Überraschungen. Lösungen zur Verbesserung der finanziellen Situation der Stadt, finde ich nicht darin. Stattdessen werden Stellen im Rathaus munter neu besetzt; dabei sollten wir uns vor Augen halten: Die Kostenseite einer Kleinstadt wie Artern, die sich an freiwilligen Leistungen nur noch kümmerliche Zuweisungen an Vereine, ihr Soleschwimmbad und eine kleine Bibliothek leistet, kann nicht durch eine weitere Reduzierung der freiwilligen Leistungen gedrückt werden. Wir sind in diesem Bereich an der Talsohle angekommen!
Die Kostenseite also lässt sich nur noch auf der Personalseite angehen und hier gibt es Potential zur Einsparung! Die Postadresse des Einsparpotentials lautet: Brauereistraße 3, hier in Artern.
Wir brauchen, nicht erst in 5 Jahren, sondern sofort, Verwaltungsvereinbarungen. Wir müssen Aufgaben zusammenlegen. In Roßleben und Wiehe hat man das erkannt. Warum bewegt sich die VG Mittelzentrum und die Stadt Artern nicht aufeinander zu?! Wir haben 2 Verwaltungen in einem Ort sitzen. Wir müssen den Zeitpunkt nutzen, wenn Mitarbeiter aus der Verwaltung ausscheiden. Zugegeben, Wolfgang Koenen hat bereits vieles geprüft und Stellen gestrichen und es ist schwer noch Pläne zu schmieden, aber man muss sich ernsthaft fragen, ob die Stadtkasse von Artern 2 Mitarbeiter benötigt.  Sollte das in der Tat so sein, so muss der erste Weg in die Brauereistraße führen und dort ausgelotet werden, ob Möglichkeiten zur Kooperation bestehen.

Heute sprechen wir
von fortschreitender Digitalisierung,
von automatisierten Arbeitsprozessen,
wir sprechen heute auch von Landflucht und
wir sprechen von sinkenden Einwohnerzahlen.

Lassen Sie uns bitte zukünftig nicht über Personalüberhang sprechen müssen. Lassen Sie uns zukünftig über einen Ausbau der freiwilligen Leistungen der Stadt sprechen und an dieser Stelle ist Ihr Handeln nötig Frau Bürgermeisterin.
Zupp, 04.12.17

Matthias Zupp

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