Friedhofsbrücke nicht beerdigt

Artern. Ulrich Jursch (LINKE) war etwas ungehalten, was man so von ihm nicht kennt. Ihm war sauer aufgestoßen, dass die SPD den Bau der Friedhofsbrücke zum Wahlkampfthema macht und er, der sich schon vor langem für den Ersatzbau aussprach, plötzlich als Verhinderer dastehen sollte. Auch Bettina Beckel (CDU) kritisierte, dass die SPD entgegen bisheriger Gepflogenheiten einen Alleingang versuchte. Die SPD schadet damit nicht nur der Sache an sich, sondern weckt auch in den Frauen, die seit zwei Jahren Unterschriften und Spendengelder für die Brücke sammeln, falsche Hoffnungen.
Gleich zum Anfang stimmten alle 17 anwesenden Ratsmitglieder und der Bürgermeister für den von der SPD eingebrachten Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofsbrücke. Da stellt sich also gleich die Frage, warum a) die SPD den Beschluss nicht gemeinsam mit den anderen Fraktionen eingebracht hat und b) der Bürgermeister und einige Stadtratsmitglieder als Gegner der Friedhofsbrücke dargestellt werden. Die einstimmige Zustimmung steht den Gerüchten nun deutlich im Weg.

Dann hatte die SPD einen weiteren Antrag eingebracht, eine erste Maßnahme zur Brücke finanziell im zu beschließenden Haushalt darzustellen. Allerdings mangelte es dem Antrag an den grundlegensten Dingen. Kritisiert wurde von Stadtrat Torsten Blümel (LINKE), dass in dem Antrag weder stand, wie teuer diese Maßnahme sein soll, noch aus welchen Kostenstellen die Ausgaben gedeckt werden sollen. Wie soll eine Summe in den Haushalt eingestellt werden, die nicht bekannt ist? Während es die SPD also nicht zustande brachte, für den Stadtrat eine Summe im Antrag zu formulieren, konnte man sie aber der Presse benennen. Die LINKE brachte deshalb den Änderungsantrag, den Antrag in den Hauptausschuss zu verweisen, dort finanziell zu prüfen und dann dort zu entscheiden. Mit 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen folgte der Stadtrat diesem Änderungsantrag, um diesen Schnellschuss der SPD zu verhindern.

Im weiteren Ablauf wurde dann der Haushalt der Stadt für das Jahr 2014 bei einer Stimmenthaltung beschlossen. Bei der noch immer angespannten finanziellen Lage der Stadt kann man ihn schon als Meisterstück betrachten. Man darf eben nicht vergessen, dass allein der Strom für die Straßenbeleuchtung im Jahr knapp 200T€ kostet, die Straßenentwässerung 150T€, das Schwimmbad 138T€ und 800T€ als Zuschuss für die Kindergärten aufgebracht werden müssen. Von Geldverschwendung kann hier keine Rede sein.

Das war sie dann, die letzte öffentliche Sitzung des Stadtrates. Am 25. Mai wird ein neuer gewählt, nicht alle werden wieder dabei sein. Im Juni wird dann der neue Stadtrat mit seiner Arbeit beginnen.