DGB Jugend fordert Investitionsprogramm

für Schulen und Berufsschulen

11. Juni 2017

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Erfurt. Am Rande der Bezirksjugendkonferenz der DGB-Jugend Hessen-Thüringen am Samstag in Frankfurt am Main hat der Bezirksjugendsekretär des DGB Hessen-Thüringen, Fabian Wagner, die Landesregierungen in Hessen und Thüringen dazu aufgefordert, mehr Geld für Schulen und Berufsschulen in die Hand zu nehmen.

„Damit den Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden nicht doch irgendwann einmal die Decke auf den Kopf fällt und die Lehrmittel im Regenwasser untergehen, brauchen wir eine öffentliche Investitionsoffensive in Schulen und Berufsschulen.“ Immer mehr Bildungseinrichtungen sähen so aus, als sollte man sie eigentlich lieber nicht mehr betreten. Öffentlich-private Partnerschaften sind allerdings keine Finanzierungsalternative, so Wagner.

Die Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Gabriele Kailing, fügt hinzu: „Dringende Sanierungsarbeiten im Schul- und Berufsschulbau dürfen nicht weiter in die Zukunft geschoben werden. Dazu ist es jedoch unumgänglich, die Kommunen dauerhaft finanziell wieder so auszustatten, dass sie dazu in der Lage sind.“

Der DGB erhebe seit langem die Forderung nach mehr öffentlichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Laut aktuellen Steuerschätzungen können Bund, Länder und Gemeinden bis 2020 mit zusätzlichen Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe rechnen, so Kailing. Allerdings komme ein übergroßer Teil des Steueraufkommens aus Lohn- und Umsatzsteuer. Der DGB fordert eine zielgenaue Entlastung der breiten Masse der Lohnsteuerzahler und ihrer Familien. Im Gegenzug müssten hohe Vermögen, sehr hohe Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinne stärker besteuert werden, um die Einnahmeseite der öffentlichen Haushalte zu stärken.

Hintergrund:

Am 9. und 10. Juni 2017 findet in Frankfurter Gewerkschaftshaus die DGB-Bezirksjugend-Konferenz Hessen-Thüringen statt. Alle vier Jahre kommen Delegierten der Gewerkschaftsjugend aus Hessen und aus Thüringen zusammen, um Beschlüsse für die weitere jugendpolitische Arbeit der DGB Jugend Hessen-Thüringen zu fassen.