Kurzmeldungen

Die letzte Sitzung

Petitionsausschuss tagte noch einmal

Berlin. Am letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl gab es im Gegensatz zu anderen Ausschüssen noch eine Sitzung des Petitionsausschusses. Dafür hatte sich Kersten Steinke, DIE LINKE aus Thüringen, besonders stark gemacht, um noch einige Hundert für den Ausschuss beratungsreife Petitionen vor der Wahl abschließen zu können. Die Themen waren wie immer so vielfältig wie das Leben selbst.
Viele Petitionen konnten positiv beschieden werden: So z.B. zu Kinder- und Jugendhilfe, zur Entschädigung von Opfern von Gewalttaten, zur Übernahme von Fahrtkosten zu einer Contergansprechstunde u.a.

Eine öffentliche Petition mit über 48.000 Unterschriften der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin e.V. wurde mehrheitlich ebenfalls abgeschlossen, weil dem Anliegen entsprochen wurde. Allerdings gibt es noch viele Probleme in der Praxis bei der Beantragung als auch der Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen. Deshalb hat die LINKE eine Nachbesserung des Gesetzes zur Versorgung mit Cannabisarzneimitteln gefordert.

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Kioskbetreiber:in gesucht

Heldrungen Naturschwimmbad Heldrungen sucht per Facebook

Zur Leseliste hinzufügen

Unwetter führt zu Überflutungen

Reinsdorf zwischen Artern und Reinsdorf

Zur Leseliste hinzufügen

Verkehrsunfall beim Überholen

Wiehe mindestens 10.000 € Schaden

Zur Leseliste hinzufügen

Hoher Sachschaden bei Verkehrsunfall

An der Schmücke in An der Schmücke

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 14 Stunden

251. Brunnenfest - Programm 2024

Artern Lesen Sie hier das Porgramm zum 251. Arterner Brunnenfest. 2024 präsentiert die Stadt die neu gebaute Freilichtbühne. Man gibt sich besonders gastfreundlich, denn...

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Programm 332. Bartholomäusmarkt

Wiehe Lesen Sie hier das Programm für den 332. Bartholomäusmarkt 2024 in Wiehe.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Parkinson-Risiko durch Pestizide

Kyffhäuserkreis Berufskrankheit anerkannt

Zur Leseliste hinzufügen
vor 3 Tagen

Parkplatzunfall - Kind gegen Auto

Bad Frankenhausen in Frankenhausen