Bericht aus dem Stadtrat

Artern. 4.909 Euro sind bisher an Spenden für die neue Friedhofsbrücke eingegangen, konnte Bürgermeister Wolfgang Koenen (LINKE) auf der letzten Stadtratssitzung verkünden. Wenn die ersten 10.000 Euro geschafft sind, will er dann die Spender einladen und befragen, was denn mit dem Geld gemacht werden soll. Rein aus Erfahrungswerten heraus kann man mit dieser Summe die Planungskosten bestreiten, gebaut wird dann allerdings noch lange nicht. Man rechnet in der Verwaltung mit ca. 100.000 € Gesamtkosten, das dauert also noch etwas, bis die gesamte Summe vorhanden ist.
Somit bleibt die "Finanzhoheit" über die Summe bei den Spendern, in dem sie selber entscheiden werden, was mit dem Geld passiert - eine kleine Variante des Bürgerhaushaltes. Diesen gibt es bereits in einigen Kommunen und bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger zu einem festgelegten Bereich des Haushaltes iher Stadt ein Mitspracherecht erhalten, wofür die Stadt Gelder ausgeben soll.

Ebenso konnte Bürgermeister Koenen berichten, dass die Bauarbeiten in der Leipziger Strasse/ Boulevard trotz erster Schwierigkeiten im Zeitplan liegen. Damit reagierte er auf Anfragen, die sich durch eine Baupause ergaben. In Höhe Bäckerei Bergmann habe es Schwierigkeiten mit dem Untergrund gegeben, die aber jetzt beseitigt sind. Dass teilweise die kleine Mauer am Geschwister-Scholl-Paltz abgerissen werden muss, habe nichts mit mangelnder Sorgfalt der Baufirmen zu tun. Hier ist es einfach so, dass die Mauer auf die Wegeplatten gemauert wurde und mit dem Rückbau der Platten diese nun auch erst mal abgebaut werden muss.

Im Haushalt der Stadt gab es wesentliche Veränderungen bei den Einnahmen und Ausgaben, so dass ein Nachtragshaushalt erstellt und bei einer Stimmenthaltung beschlossen wurde. Größter Brocken dabei die Kreisumlage, die sich der Landkreis von den Gemeinden holt. Im Juni wurde diese neu beschlossen und Artern muss rund 123.000 Euro mehr nach Sondershausen abführen. Das Geld fehlt nun in der Kasse, hätte vielleicht schon die neue Friedhofsbrücke sein können. Doch bereits jetzt plant der Landkreis, sich im kommenden Jahr über die Kreisumlage weitere zusätzliche Mittel aus den Städten und Dörfern zu holen.

Die 3. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 12 "Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern" wurde durch den Stadtrat einstimmig beschlossen. Hier soll eine Ladestraße errichtet werden, so dass durch die ansässigen Firmen zukünftig das Anschlußgleis im Industriegebiet genutzt werden kann. Der Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes wird dann demnächst im Rathaus zur Einsichtnahme ausgelegt.