Bad Frankenhausen will Stromnetz betreiben und gründet Kyffhäuser-Stadtwerke

Bad Frankenhausen. Seit 2009 beschäftigt sich die Stadt Bad Frankenhausen mit einigen anderen Städten und Gemeinden des „Altkreises Artern“ mit der Gründung der Kreiswerke Kyffhäuser, um mit den umliegenden Städten und Gemeinden Gas- und Stromnetze in den jeweiligen Gemarkungen zu erwerben, um somit im Energiesektor wirtschaftlich tätig zu werden.

In den letzten Jahren blieben alle Versuche ohne Erfolg, mit den Städten und Gemeinden im Altkreis Artern eine gemeinsame Lösung zu finden. So mussten dann die Gas-Konzessionen im Jahr 2012 wieder ausgeschrieben und an externe Konzessionäre vergeben werden.

In den letzten Jahren wurde wieder sehr intensiv das Thema der Gründung der Kreiswerke mit Blick auf die auslaufenden Strom-Konzessionen im Jahr 2019 diskutiert und beraten. Leider blieben auch diese Gespräche und Beratungen aus den unterschiedlichsten Gründen ohne Erfolg.

Daher hat die Stadtverwaltung in den letzten Monaten eine Lösung gesucht, wie die Kommune zunächst ohne andere Städte und Gemeinden in die Energiewirtschaft einsteigen kann.

Zunächst sucht die Kommune einen strategischen Partner aus dem Energiesektor, welcher sich an den noch zugründeten „Kyffhäuser-Stadtwerken“ beteiligt.
Ist ein strategischer Partner gefunden, gründen beide die „Kyffhäuser Stadtwerke GmbH & Co. KG“.

In einem zweiten Schritt wird sich das neugegründete Kyffhäuser-Stadtwerk auf den im Laufe des Jahres 2017 von der Stadt unter Beachtung des § 46 EnWG neu auszuschreibenden Stromkonzessionsvertrag bewerben.


Konkret ist die Stadt Bad Frankenhausen verpflichtet spätestens bis zum 31.12.2017 öffentlich bekannt zu machen, dass am 31.12.2019 die Strom-Konzession ausläuft und zur Interessenbekundung aufzufordern. Im weiteren Verfahren sind dann alle interessierten Unternehmen aufgefordert ihr Interesse zu bekunden. Sollten mehrere Bewerber Interesse bekunden, hat die Stadt ein diskriminierungsfreies und transparentes Vergabeverfahren durchzuführen. Den Zuschlag für den Stromkonzessionsvertrag erhält derjenige Bewerber, der in diesem Verfahren obsiegt. Aufgrund dieses Verfahrens ist nicht auszuschließen, dass das neugegründet Kyffhäuser-Stadtwerk den Zuschlag nicht erhält.

Die für die Ausschreibung notwendigen Daten zum Stromnetz hat die enviaM als derzeitiger Stromnetzkonzessionär bis zum 31.12.2016 an die Stadt herauszugeben.



Für den Fall, dass das neugegründete Stadtwerk den Zuschlag für den neuen Stromkonzessionsvertrag erhält tritt dieses dann in die Verhandlungen mit der enviaM zur Übernahme des Stromnetzes ein.


Nach Übernahme des Stromnetzes wird dieses anschließend an den strategischen Partner oder - soweit dieser eine eigenständige Gesellschaft für den Netzbetrieb hat - an die Netzgesellschaft des strategischen Partners zum Zwecke des Stromnetzbetriebes verpachtet.

Hier der Beschluss im Wortlaut:



1. Der Stadtrat bekundet das Interesse durch eine neuzugründende Gesellschaft im Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen im Bereich der Energieversorgung,

tätig werden zu wollen und zu diesem Zwecke u.a. Eigentum an Strom- und Gasversorgungsnetzen zu erwerben.

2. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Ausschreibung zur Suche nach einem strategischen Partner zur Gründung der „Kyffhäuser-Stadtwerke“ vorzubereiten und diese Ausschreibung dem Stadtrat zur Beschlussfassung zur nächsten Stadtratssitzung vorzulegen.



3. Für den Fall der Gründung der „Kyffhäuser-Stadtwerke“ beschließt der Stadtrat, dass diese sich auf die neuauszuschreibenden Stromkonzessionsvertrag für die Stadt Bad Frankenhausen bewerben sollen.







„Ich freue mich, dass nun der Weg durch den Stadtrat freigegeben wurde, dass zukünftig die Stadt Bad Frankenhausen im Energiesektor tätig werden kann. Über 7 Jahre haben wir diskutiert und beraten, nun kann es endlich

losgehen. Diese Investition in das Stromnetz ist eine wegweisende langfristige Entscheidung. Denn finanziell betrachtet werden erst die nachfolgenden Generation unserer Kurstadt davon profitieren. Umso mehr freue ich mich über das eindeutige

Votum des Stadtrates.“, so Bürgermeister Matthias Strejc (SPD). Und weiter sagt er: „Ich hoffe, dass unsere umliegenden Städte und Gemeinden sich in den kommenden Jahren mit an den Kyffhäuser-Stadtwerken beteiligen und wir

flächendeckend im Altkreis Artern das Stromnetz gemeinsam erwerben können“, so der Bürgermeister.