Politik

Stadtratssitzung verlangt - Thema Gebietsreform

Linksfraktion im Stadtrat verlangt von Bürgermeisterin Einberufung einer Stadtratssitzung

Artern. Die Einberufung einer Sonderstadtratssitzung zum Thema Gebietsreform verlangt die Arterner Stadtratsfraktion DIE LINKE von Bürgermeisterin Christine Zimmer (CDU).
Entsprechend § 35 (1) Satz 4 der Thüringer Kommunalordnung ist unverzüglich eine Gemeinderatsitzung einzuberufen, wenn ein Viertel der Gemeinderatsmitglieder es schriftlich unter Angabe des Beratungsgegenstands verlangt. Mit sechs Unterschriften unter dem Antrag ist diese Bedingung erfüllt.

Der Stadtrat hatte am 11.04.2016 einen Beschluss zur „Erarbeitung einer Konzeption zur Gebietsreform und Einleitung vorbereitender Verhandlungen mit den Umlandgemeinden“ gefasst.
Darin heißt es: „Der Stadtrat der Stadt Artern beauftragt die Bürgermeisterin, ein Konzept zur Fusion mit den Umlandgemeinden der VG "Mittelzentrum Artern" zu erstellen. Dieses ist dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung vorzulegen. Der Stadtrat beschließt gleichzeitig, dass die Bürgermeisterin gemeinsam mit dem Hauptausschuss in vorbereitende Verhandlungen mit den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft "Mittelzentrum Artern" tritt.“

Bis heute konnte die Bürgermeisterin dem Stadtrat keine konzeptionellen Vorschläge unterbreiten. Gleichzeitig entsteht der Eindruck, dass die Bürgermeister von Bad Frankenhausen und Roßleben aktiver als Artern auf Gemeinden der VG zugehen, um diese herauszulösen. Dies kann aber nicht im Interesse von Artern liegen und es ist der Fraktion schleierhaft, warum Arterns Bürgermeisterin dem relativ hilflos zuschaut. Die Gebietsreform sollte für sie derzeit Thema Nr. 1 sein.

In der Sonderstadtratssitzung soll es nun darum gehen, wie in den nächsten Wochen auf die Umlandgemeinden der VG Mittelzentrum Artern zugegangen werden soll.

Torsten Blümel

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