Artern. Auf der heutigen Kreistagssitzung in Sondershausen wurde u.a. über folgende Beschlussvorlage, die die CDU-Fraktion mit dem VIBT-Abgeordneten Reiner Scheerschmidt eingebracht hatte, abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt, den 2. Beigeordneten der Landrätin des Kyffhäuserkreises, Herrn Torsten Blümel, aus wichtigem Grund von seiner Funktion als 2. Beigeordneten des Landkreises entsprechend § 110 (3) der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) abzuberufen.
Für den Antrag stimmten 15 Mitglieder des Kreistages, nötig wären 21 gewesen. Dagegen stimmten 18 Kreistagsmitglieder. Damit gilt die Beschlussvorlage als abgelehnt. Die Fraktionen stimmten so ab, wie sie sich im Vorfeld bereits positioniert hatten. Lediglich Karl-Josef Ringleb (CDU, ehemalige BM Bad Frankenhausen) und Bernd Reiber (SPD, stellv. BM Artern) enthielten sich ihrer Stimme.
Den Stein des Anstoßes für die Abberufung von Herrn Blümel gab ein Antrag der Linksfraktion im Arterner Stadtrat, der die Möglichkeiten der Loslösung der Stadt Artern aus dem Kreis prüfen sollte. (Wir berichteten: Viele Bürger empfanden die Reaktion des Kreises, die in der Abberufung Blümels gipfeln sollte, als undemokratisch und bevormundend.
Blümel selbst konnte aufgrund einer Erkältung nicht an der Abstimmung teilnehmen.