Systemwechsel im Krankenhaus

Berlin. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, kommentiert zwei Anträge ihrer Fraktion im Bundestag: „Die Corona-Pandemie hat es noch einmal deutlich zu Tage gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik, der sich am Gemeinwohl orientiert und den ökonomischen Druck von den Krankenhäusern nimmt. Der Zweck eines Krankenhauses ist nicht, Profite zu erwirtschaften, sondern die Bevölkerung bedarfsgerecht zu versorgen. Krankenhäuser sind Teil des Sozialstaats. Sie in einen wirtschaftlichen Wettbewerb zu zwingen war ein politischer Fehler. Deshalb fordert Die Linke in einem Antrag, dass dieser Fehler korrigiert werden muss.
Darüber hinaus haben sich die bisher geltenden Pflegepersonaluntergrenzen in den Krankenhäusern für die Beschäftigten wie für die Patientinnen und Patienten nur wenig verbessert. Kein Wunder, denn sie berücksichtigen nicht den realen Pflegebedarf. Ver.di, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Deutsche Pflegerat haben nun einen gemeinsamen Vorschlag gemacht, wie eine echte Pflegepersonalbemessung funktionieren kann, die allen nutzt. Die Linke fordert daher in einem weiteren Antrag von der Bundesregierung, dieses Konzept umzusetzen. Die Arbeitszeit muss an den Bedürfnissen der Beschäftigten ausgerichtet werden. Wir brauchen verbindliche Ansprüche der Beschäftigten auf familiengerechte Arbeitszeiten. Freizeit muss klar abgegrenzt sein. Es muss klar geregelt sein, wann Beschäftigte weder erreichbar sein noch auf Abruf bereitstehen dürfen. Abend-, Wochenend- und Schichtarbeit müssen auf ein unvermeidbares Ausmaß reduziert werden.“