Bürgerbegehren kommt im Mai in den Stadtrat

Artern. Der Antrag im Stadtrat zum freien Eintritt wurde im letzten Jahr von den Parteiunabhängigen Bürgern, CDU und SPD abgelehnt. Deshalb sollen jetzt die Bürgerinnen und Bürger entscheiden dürfen.
Knapp 400 Stimmen brauchten die Initiatoren, heute wurden bei Bürgermeister Torsten Blümel mehr als 600 Stimmen abgegeben. Bis zum 30. April könnten noch weitere dazu kommen.
Die Unterschriften werden jetzt in der Stadtverwaltung auf Gültigkeit geprüft. Dann muss der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.05. die Gültigkeit bestätigen. Inhaltlich kann er aber nichts ändern. Der Stadtrat kann dann beschließen, dass er das Bürgerbegehren annimmt und die Satzung zu den Eintrittspreisen für das Soleschwimmbad ändert. Verweigert er sich dem, wie bereits im letzten Jahr, muss innerhalb von 3 Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden. Dies bedeutet, dass an einem Sonntag die Wahllokale geöffnet werden müssen und die Bürgerinnen und Bürger mittels Stimmzettel abstimmen dürfen, ob Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren zukünftig kostenfrei ins Arterner Soleschwimmbad gehen können.