Politik

Aus dem Kreistag: Wie gehts weiter mit dem Kyffhäuserdenkmal?

Außerordentliche Kündigung des Pachtvertrags mit dem Tourismusverbands Kyffhäuser für das Kyffhäuserdenkmal beschlossen.

Sondershausen. Auf der Tagesordnung des heutigen Kreisausschusses des Kreistages im Kyffhäuserkreis stand heute auch die außerordentliche Kündigung des Pachtvertrages zur Betreibung des Kyffhäuserdenkmals. Der war seit Jahren mit dem Tourismusverband des Kyffhäuserkreises abgeschlossen, dessen Vorstand aber auf Grund der finanziellen Lage des Verbandes am 28.10.2013 Insolvenz anmeldete. Zuvor hatte der Kreisausschuss den Antrag auf Pachterlass abgelehnt, was den Verband dann endgültig in die finanzielle Schieflage brachte.

Als erstes mussten Landrätin Antje Hochwind, Cornelia Kraffzick (SPD) und Torsten Blümel (Linke) die Sitzungsplätze verlassen und in die Zuschauerreihen wechseln. Sie sind gleichzeitig Vorstandsmitglieder im Tourismusverband und erklärten deshalb nach Kommunalordnung ihre Befangenheit in Bezug auf die Abstimmung. Da das Kyffhäuserdenkmal Eigentum des Landkreises ist, zählt es nicht zur Insolvenzmasse. Allerdings sah die Kreisverwaltung Befürchtungen, dass der eingesetzte Insolvenzverwalter aus einer weiteren Betreibung des Kyffhäuserdenkmals etwaige finanzielle Forderungen gegenüber dem Kreis aufmacht, um das zu erwartende Defizit aus der Betreibung in den ersten Monaten des Jahres 2014 auszugleichen. Damit würde der finanzielle Schaden für den Kreis noch bedeutend höher ausfallen, als ohnehin bereits durch den Verlust der Pachtzahlung für 2013 eingetreten.

Nach einer intensiven Diskussion, in der sich lediglich Klaus Mehle (SPD) gegen die Kündigung aussprach, wurde dann mit der einen Gegenstimme die Kündigung des Pachtvertrages beschlossen. Bis zum 31.12.2013 wird das Denkmal nun noch vom Tourismusverband betrieben. Für die Zeit danach wird jetzt in der Kreisverwaltung intensiv an einer Betreiberlösung gearbeitet. Dazu werden jetzt verschiedene Varianten geprüft. Zielstellung muss es sein, mit Beginn der neuen Saison im Frühjahr das Wahrzeichen des Kreises wieder geöffnet zu haben.

Torsten Blümel

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