LINKE-Kreistagsfraktion tagte zu Schulnetz und Kyffhäuser

Sondershausen. Mit dem Kyffhäuser und der Umsetzung der Schulnetzplanung beschäftigte sich die Kreistagsfraktion der LINKEN am gestrigen Dienstagabend und hatte sich dazu den 1. Beigeordneten Holger Häßler eingeladen.

Im Ergebnis der Diskussion entschied die Fraktion, den derzeit eingeschlagenen Weg der Verwaltung zu unterstützen. Wolfgang Koenen bezeichnete den aktuellen CDU-Vorschlag zum Tourismus eben doch als „alten Wein in neuen Schläuchen“.
Das, was die CDU da vorschlägt, ist Tourismusverband 2.0 und lediglich ein Update dessen, was bisher aber nicht funktioniert hat.Da müssen schon konkretere Vorschläge kommen.
Fraktionsvorsitzender Torsten Blümel dazu: „Offensichtlich macht die CDU jetzt immer wieder Vorschläge, bei denen sie vorher unter einem Landrat aus den eigenen Reihen beständig eingeknickt ist oder sie nicht eingefordert hätte. Das damalige Deichstetter-Konzept für den Kyffhäuser ist ja grade an der CDU gescheitert. Und es ist auch ziemlich neu, dass der Kreistag einem CDU-Parteitagsbeschluss zu folgen hätte. Ich weiß nicht, was die CDU da für ein Demokratieverständnis hat. Dem muss wohl die CDU-Fraktion folgen, aber ich kann mich nicht erinnern, dass sie eine entsprechende Beschlussvorlage in den Kreistag eingebracht hat.“
Also muss sich die CDU schon an der eigene Nase fassen und sich fragen, warum sie diesen Beschluss ihres Parteitages nicht angegangen ist. Dem zu Folge ist es doch nur ein verspätetes gackern, was die CDU da vom Stapel lässt und entbehrt nicht einer gewissen Scheinheiligkeit.

Auch zum Thema Umsetzung Schulnetzplanung zeigte sich die Fraktion zufrieden mit dem aktuellen Stand. Begrüßt wurde unter anderem, dass auf der Internetseite des Landratsamtes die geplanten und bereits umgesetzten Maßnahmen nach Schulen geordnet aufgeführt werden und sich somit jeder Bürger über den aktuellen Stand informieren kann. Genau so stellt sich DIE LINKE eine bürgernahe Verwaltung vor. Dies ist eine bedeutende Qualitätssteigerung zu den letzten Schulnetzplanungen.
Link: http://www.kyffhaeuser.de/kyf/index.php/schulnetz_kyf.html