Kurzmeldungen

Dem Schweizer Beispiel folgen

Steinke fordert Volksbegehren auf Bundesebene

Berlin. Die Linksfraktion legt – wie in jeder Wahlperiode bisher – wieder einen Gesetzentwurf zur Einführung einer dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene vor, um die Bevölkerung stärker in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Kersten Steinke, Abgeordnete aus Bad Frankenhausen, sieht in der Volksgesetzgebung ein Mittel gegen den zunehmenden Politikverdruss in Deutschland: „Damit können die Bürgerinnen und Bürger in das politische Geschehen eingebunden werden. Bisher erschöpft sich auf Bundesebene die Bürgerbeteiligung darin, alle vier Jahre zur Wahl ein Kreuzchen zu machen. Das fördert nicht gerade die Demokratisierung der Gesellschaft.“

Mit der Zulassung von Volksbegehren wird dem Grundgesetz, das das Volk als den Souverän sieht, weit mehr Sorge getragen als in einem rein repräsentativen parlamentarischen System.

Pressemitteilung Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Fußgänger schwer verletzt

Gehofen Motorradunfall in Gehofen

Zur Leseliste hinzufügen

Crash zwischen Pkw und Motorrad nach Vorfahrtsverstoß

Artern in Artern

Zur Leseliste hinzufügen

Opelfahrer bremst anderes Auto aus und flüchtet

Gehofen Verkehrsunfall zwischen Ritteburg und Gehofen

Zur Leseliste hinzufügen

Am Morgen schon betrunken mit Fahrrad unterwegs

Artern in Artern

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Stunden

Brand ruft Polizei und Feuerwehr auf den Plan

Bretleben Feuerwehreinsatz in Bretleben

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Stunden

Auffahrunfall in Heldrungen

Heldrungen Leichte Verletzung nach Zusammenstoß

Zur Leseliste hinzufügen
vor 23 Stunden

Kultursommer 2025 – Vier Tage voller Kultur, Musik und Lebensfreude

Bad Frankenhausen Vom 26. bis 29. Juni 2025 verwandelte sich unsere Stadt in eine lebendige Bühne für den diesjährigen Kultursommer – ein Fest, das bei strahlendem Sonnenschein, bester Stimmung und einem vielfältigen Programm zahlreiche Besucherinnen und Besucher begeisterte.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 4 Tagen

Vandalenakt am Schlachteberg

Bad Frankenhausen Fahrzeug beschädigt