Politik

Arterner Stadtrat konstituiert

Nachdem sich CDU und SPD bereits im Vorfeld über eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, blieben zur Sitzung große Überraschungen aus.

Artern. Mit einer kurzen Rede von Bürgermeister Wolfgang Koenen (LINKE) und der Verpflichtung der Stadtratsmitglieder per Handschlag begann am gestrigen Montag die erste Sitzung des neugewählten Stadtrates.

Dann wurde als erstes über die Regularien des Stadtrates abgestimmt, die sich dieser geben muss. Dazu zählen die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung. Während die Hauptsatzung vor einigen Jahren überarbeitet wurde und nicht geändert werden musste, sind in der Geschäftsordnung einige handwerkliche Mängel zu verzeichnen. Diese wollte Bürgermeister Koenen gemeinsam mit den Fraktionen bereits am Ende der letzten Wahlperiode ausmerzen, um einen reibungslosen Start des neuen Stadtrates zu gewährleisten. Dem verweigerten sich allerdings die Fraktionen von CDU und SPD und verwiesen diese Aufgabe an den neuen Stadtrat. Ohne dann allerdings in der Sitzung mit Änderungsvorschläge aufzuwarten.

Da sich lediglich DIE LINKE auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet hatte, verzichtete deren Fraktionschef Torsten Blümel auf den Großteil der Änderungsanträge, nach dem sich beim ersten bereits Unruhe in den Reihen der CDU abzeichnete. Sichtlich überfordert schauten sich Thomas Meißner und Christine Zimmer gegenseitig an und wussten nicht, was sie jetzt machen sollten. Weitere Änderungsanträge hätten mit großer Wahrscheinlichkeit dazu geführt, dass der Stadtrat am Ende ohne Geschäftsordnung dagestanden hätte und nicht arbeitsfähig gewesen wäre. Torsten Blümel forderte eine schnelle Einberufung des Ältestenrates, um sich auf eine Änderung der Geschäftsordnung zu einigen.

Bevor dann nur noch die Besetzung der Ausschüsse durch den Stadtrat bestätigt werden musste, kam es noch zur Wahl eines Beigeordneten der Stadt. Dieser vertritt den Bürgermeister bei dessen Abwesenheit. Zur Wahl standen Christine Zimmer und Torsten Blümel, die von ihren Fraktionen vorgeschlagen wurden. Die SPD hatte keinen eigenen Kandidaten aufgestellt und bereits im Vorfeld erklärt, dass sie die CDU-Kandidatin unterstützen werden. Damit gewann Christine Zimmer die Wahl mit 11:8 Stimmen und ist nun neue Beigeordnete der Stadt Artern.
Die Einigkeit von Zimmer und Reiber als Fraktionsvorsitzende erinnerte sowohl an die letzte Bürgermeisterwahl, als die SPD Frau Zimmer offen unterstützte, als auch an das Jahr 2001, als beide aktiv die Abwahl von Bürgermeister Wolfgang Koenen und dem damaligen 2. Beigeordneten Torsten Blümel betrieben. Nach dem damals beide Abwahlverfahren scheiterten, legte Christine Zimmer ihr Stadtratsmandat nieder. Jetzt ist sie wieder da. Es dürfte spannend werden im Stadtrat.

Übersicht über die gewählte Stadtratsmitglieder nach Fraktionen

CDU-Fraktion (9 Sitze)

Christine Zimmer
Steffen Baumann
Lutz Getschmann
Tobias Helm
Patrick Helm
Kevin Hartwig Schirmer Thomas Meißner
Margarete Meißner
Dirk Gonschorek

Fraktion DIE LINKE (7 Sitze)

Torsten Blümel
Petra Menge
Hans-Jürgen Schmidt
Martin Unverricht
Lennert Schmidt
Matthias Zupp
Dagmar Hübner

SPD-Fraktion (4 Sitze)

Bernd Reiber
Thomas Jentzsch
Marlis Uhlig
Steffen Böttcher

Torsten Blümel

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