Kurzmeldungen

Straßenbaulast an Bahnübergängen

Kersten Steinke fordert: Kommunen von Kosten befreien

Berlin. Ca. zwei Drittel aller Straßenkilometer in Thüringen sind in kommunaler Hand. Berücksichtigt man die Städte, Gemeinden und Kreise, in denen diese für Straßen und Kreuzungen weitere Baulastträger sind, so steigt die Verantwortung der Kommunen auf einen Anteil von 77% des gesamten Straßennetzes.



Des Weiteren kommt hinzu, dass unter bestimmten Voraussetzungen Kommunen ein Drittel der Kosten für Baumaßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen tragen müssen. Viele Bahnübergänge oder Brücken, die in der Straßenbaulast der Kommunen stehen, müssen mit hohem finanziellen Aufwand erneuert, renoviert oder technisch gesichert werden. Auf die Entscheidung haben sie aber oftmals keinen Einfluss, was u.a. zu den heutigen Problemen der Kommunalfinanzen führt.


Bundesweit müssen die Kommunen dieses Jahr für die Bahn AG einen Beitrag von 50 Millionen Euro schultern.

Meine Fraktion DIE LINKE und ich fordern daher in einem Antrag eine Befreiung von der Pflicht der Kommunen, sich an die Kosten für Signal- und Sicherungsmaßnahmen sowie Überführungsbauwerken beteiligen zu müssen.

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Kioskbetreiber:in gesucht

Heldrungen Naturschwimmbad Heldrungen sucht per Facebook

Zur Leseliste hinzufügen

Unwetter führt zu Überflutungen

Reinsdorf zwischen Artern und Reinsdorf

Zur Leseliste hinzufügen

Verkehrsunfall beim Überholen

Wiehe mindestens 10.000 € Schaden

Zur Leseliste hinzufügen

Hoher Sachschaden bei Verkehrsunfall

An der Schmücke in An der Schmücke

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 15 Stunden

251. Brunnenfest - Programm 2024

Artern Lesen Sie hier das Porgramm zum 251. Arterner Brunnenfest. 2024 präsentiert die Stadt die neu gebaute Freilichtbühne. Man gibt sich besonders gastfreundlich, denn...

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Programm 332. Bartholomäusmarkt

Wiehe Lesen Sie hier das Programm für den 332. Bartholomäusmarkt 2024 in Wiehe.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Parkinson-Risiko durch Pestizide

Kyffhäuserkreis Berufskrankheit anerkannt

Zur Leseliste hinzufügen
vor 3 Tagen

Parkplatzunfall - Kind gegen Auto

Bad Frankenhausen in Frankenhausen