Kurzmeldungen

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

meint Kersten Steinke (MdB, Die Linke)

Berlin. Wieder einmal bricht die CDU ihren eigenen Koalitionsvertrag und sträubt sich nach wie vor, die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland voll umzusetzen und die SPD duckmäusert dazu - anstelle die Chance in der Regierung zu nutzen.
"Kinderrechte gehören ins Grundgesetz", so Kersten Steinke, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordthüringen. "Beispielsweise soll ein Kind, wenn es dazu fähig ist, in den das Kind betreffenden Angelegenheiten nicht nur mit seiner Meinung gehört werden, sondern auch angemessen berücksichtigt werden. Ein Grundsatz, der inzwischen in mehreren Kita- und Schulgesetzen der Länder seine Umsetzung gefunden hat und vor allem vor Ort mit Leben erfüllt wird."

Deshalb hat die Linksfraktion auch in dieser Wahlperiode wieder einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Er sieht vor, die wesentlichen Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention mit Verfassungsrang auszustatten. Dazu zählen u.a. der Vorrang des Kindeswohls sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Förderung, Schutz und Beteiligung. Die UN-Kinderrechtskonvention verlangt ebenso eine vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen, unabhängig von Herkunft und Status des Kindes.

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
Vorläufiges Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Artern

Vorläufiges Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Artern

Artern Mit einem denkbar knappen Vorsprung von 27 Stimmen hat Artern gewählt.

Zur Leseliste hinzufügen

Aktion Biotonne Deutschland

Kyffhäuserkreis Lesen Sie hier alles zur bundesweiten Aktion

Zur Leseliste hinzufügen

Kreiswahlleiter

Kyffhäuserkreis sagen Danke an alle Wahlhelfer

Zur Leseliste hinzufügen

Wogegen hilft der Zipfelzapfelwurz?

Artern Johanna Kirschstein stellte Bücher beim VDK Artern vor

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 6 Tagen

6. Tag der Vereine

Artern im Soleschwimmbad Artern

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Tagen

Badespaß ohne unnötige Risiken

Berlin Ratschläge zum sicheren Badevergnügen

Zur Leseliste hinzufügen
vor 11 Tagen

Es ist viel los im Projekt „Feldhamsterland“

Kyffhäuserkreis Schülerinnen und Schüler für den Feldhamster - Feldhamsterfreunde aufgepasst

Zur Leseliste hinzufügen
vor 14 Tagen

Jobcenter.digital

Sondershausen Ein neues Online-Angebot des Jobcenters Kyffhäuserkreis