Kurzmeldungen

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

meint Kersten Steinke (MdB, Die Linke)

Berlin. Wieder einmal bricht die CDU ihren eigenen Koalitionsvertrag und sträubt sich nach wie vor, die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland voll umzusetzen und die SPD duckmäusert dazu - anstelle die Chance in der Regierung zu nutzen.
"Kinderrechte gehören ins Grundgesetz", so Kersten Steinke, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordthüringen. "Beispielsweise soll ein Kind, wenn es dazu fähig ist, in den das Kind betreffenden Angelegenheiten nicht nur mit seiner Meinung gehört werden, sondern auch angemessen berücksichtigt werden. Ein Grundsatz, der inzwischen in mehreren Kita- und Schulgesetzen der Länder seine Umsetzung gefunden hat und vor allem vor Ort mit Leben erfüllt wird."

Deshalb hat die Linksfraktion auch in dieser Wahlperiode wieder einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Er sieht vor, die wesentlichen Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention mit Verfassungsrang auszustatten. Dazu zählen u.a. der Vorrang des Kindeswohls sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Förderung, Schutz und Beteiligung. Die UN-Kinderrechtskonvention verlangt ebenso eine vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen, unabhängig von Herkunft und Status des Kindes.

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Streit eskaliert - Mann flüchtet über Balkon

Artern Meinungverschiedenheit beim gemeinsamen Bier

Zur Leseliste hinzufügen

Personal beleidigt und bedroht

Bad Frankenhausen Aggression in der Kita

Zur Leseliste hinzufügen
„Cabaret“ feiert erfolgreiche Wiederaufnahme im Theater Eisleben

„Cabaret“ feiert erfolgreiche Wiederaufnahme im Theater Eisleben

Eisleben Berlin 1929: Im schillernden Kit Kat Klub blüht die Liebe im Schatten politischer Unruhen. Eine erfolgreiche Wiederaufnahme von „Cabaret“ bringt die brisante Geschichte zurück auf die Bühne und mahnt uns, die Zerbrechlichkeit von Freiheit zu erkennen.

Zur Leseliste hinzufügen

Einbruch in Garage

Oldisleben Mann mit Einbruchwerkzeug festgestellt

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor 3 Tagen

Autobatterie entwendet

Bad Frankenhausen Seitenscheibe eingeschlagen

Zur Leseliste hinzufügen
vor 4 Tagen

Fahndungserfolg gegen international agierende Täter

Artern Rumänische Männer wegen Betrug und Diebstahl in Haft genommen

Zur Leseliste hinzufügen
vor 4 Tagen

Äste und Bäume stützen auf Straßen

Nordthüringen zahlreiche Feuerwehreinsätze

Zur Leseliste hinzufügen
vor 6 Tagen

Mann fährt ohne Fahrerlaubnis und unter berauschenden Mitteln

An der Schmücke manipuliertes E-Bike festgestellt