Kurzmeldungen

Stellungnahme EVG zum Nahverkehrsplan

Starke Schiene unverzichtbar

Erfurt. Für eine gute Zukunft brauchen wir einen attraktiven Schienenverkehr! Dies betont und bekräftigt der Landesverband Thüringen der EVG in seiner Stellungnahme zum vorliegenden Entwurf für die 5. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Schiene. „Es geht um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Und dafür braucht es deutlich mehr als nur die Fortsetzung des Bisherigen“, betont das zuständige EVG-Mitglied für Verkehrspolitik des Landesverbandes Thüringen Mattias Altmann.

Zahlreiche positive Ansätze werden durch die EVG ausdrücklich begrüßt. Mit den Stichworten einer Regio-S-Bahn, eines deutlich ausgeweiteten Verkehrsverbundes oder den Positionierungen für zielgerichtete Infrastrukturinvestitionen und weitere Elektrifizierung von Strecken greift der Planentwurf wesentliche Positionen der EVG auf.
Allerdings bleiben die Planungen aus Sicht der Gewerkschaft insgesamt deutlich unterambitioniert, ja hasenfüßig. Eine deutliche Ausbauperspektive ist nicht zu erkennen. „Wenn als Mindestziel lediglich der Erhalt der gegenwärtigen Leistungsfähigkeit festgeschrieben wird, wenn von „Schwachlaststrecken“ die Rede ist, welche bezüglich „Aufrechterhaltung oder Abbestellung einer detaillierten Betrachtung“ bedürften, wenn weiterhin kein erkennbares Rezept zu erkennen ist, den bestehenden Parallelverkehren mit dem Bus und der weitgehenden Nicht-Abstimmung der verschiedenen Anbieter wirklich nachhaltig den Kampf anzusagen, dann ist dies einfach zu wenig“, erklärt Steffi Recknagel, die Leiterin der Erfurter EVG-Geschäftsstelle.Hier braucht es statt loser „Kann- und Soll-Absichtserklärungen“ nach Überzeugung der Gewerkschaft verbindliche und entschieden formulierte Festlegungen im Sinne des Gesamtsystems ÖPNV, insbesondere zur besseren Verknüpfung der Verkehrsangebote. Konkrete Vorschläge hierfür hat die EVG Thüringen bereits vielfach unterbreitet.

Bezüglich der Finanzierung erwartet und fordert die EVG ein deutlich verstärktes Engagement der Landesregierung. „Einfach nur die Regionalisierungsmittel des Bundes weiterzuleiten, reicht nicht aus!“ sagt Matthias Altmann. Diese müssen in voller Höhe der Schiene zufließen, und für den Bus- und Schülerverkehr sind wieder verstärkt Haushaltsmittel des Landes bereitzustellen, so die gewerkschaftliche Forderung. Das in diesem Bereich heute eingesetzte Geld wird sich nach EVG-Überzeugung morgen in gesellschaftlicher Rendite auszahlen, jedes kurzsichtige Sparen hingegen zur teuren Hypothek werden für alle, die nach uns kommen sollen!

Auch sei es an der Zeit, endlich einmal die Leistungen der Bahnbeschäftigten zu würdigen, welche tagein jahraus für den ganz weitgehend reibungslosen ununterbrochenen Zugbetrieb sorgen. Dass es allein schon durch eine geplante Neuzuschneidung der Ausschreibungsnetze zwangsläufig neue Unruhe in den Bahnunternehmen geben soll, hält die EVG für höchst fragwürdig. Erwartet wird daher die Festlegung einer verbindlichen Pflicht zur Personalübernahme bei künftigen politisch veranlassten Betreiberwechseln im zu novellierenden Thüringer Vergabegesetz.

Reiner Sörgel EVG/DGB

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