Politik

Kreistagsbeschluss zur Schulnetzplanung

Aus dem Kreistag berichtet Torsten Blümel (Die Linke). Das Interesse der Öffentlichkeit war sehr groß, sodass gar nicht alle in den Saal passten.

Transparente der Bürger in der Mitte des Sitzungssaals

Transparente der Bürger in der Mitte des Sitzungssaals

Sondershausen. Nichts war mehr in der öffentlichen Diskussion der letzten Wochen, als die aktuelle Schulnetzplanung für den Kyffhäuserkreis. Diese war bereits seit 2 Jahren überfällig. Die CDU hatte es unter Landrat Hengstermann nicht mehr geschafft, dem Kreistag einen mehrheitsfähigen Beschluß abzuringen.
Dies wurde der CDU dann auch am Mittwoch Abend mehrfach vorgehalten. Ungewohnt sah sie sich mit ihrem Änderungsantrag in der Minderheit zu dem Papier, welches LINKE und SPD/Grüne über die Verwaltung dem Kreistag vorlegten. In dieser Rolle tat sie sich dann auch sehr schwer.

Zur Sitzung waren auch verschiedene Schulen angereist und das aus den verschiedensten Gründen. Kamen die Schüler aus Keula, um den CDU-Vorschlag zu unterstützen, favorisierten die Gymnasiasten aus Bad Frankenhausen den Vorschlag von LINKEN und SPD/Grüne. Für Udersleben wiederum war es egal, für die Grundschule gab es in beiden Vorschlägen keine Änderungen.
Die Details der beiden Vorschläge würden jetzt zu weit führen. In kurzen Zügen könnte man es so schildern: LINKE und SPD/Grüne hatten den eigentlichen Vorschlag der Verwaltung (http://www.kyffhaeuser.de/kyf/index.php/landkreis.html?file=tl_files/download/Infomaterial/Schulnetzplanung 2013-2018.pdf) dahingehend geändert, dass die Grundschulen (GS) in Udersleben, Rottleben und Hohenebra nicht geschlossen werden, weil die Schülerzahlen sich dort in den kommenden Jahren stabilisieren. Die GS Heldrungen soll nach Oldisleben umziehen und für die GS Wiehe ist der Umzug nach Bottendorf in Planung.
Die CDU dagegen wollte zusätzlich die GS in Keula erhalten, in der neben 2 verbleibenden Schülern lediglich nur noch 11 neu eingeschult wurden, die Zahl wird in den nächsten Jahren weiter sinken. Ebenso sollte die GS Heldrungen nicht nach Oldisleben umziehen und die Gemeinschaftsschule in Greußen nicht gebildet werden. Die LINKE warf den Christdemokraten dagegen Scheinheiligkeit vor. Denn immerhin hatte die CDU bereits 2007 in der Schulnetzplanung die Schließung der GS in Keula ins Auge gefasst und ebenso schon mehrfach die Schließung der GS Udersleben und Hohenebra angekündigt. Seit 1994 wurden im Kreis die staatlichen Schulen von 65 auf 30, dabei die GS von 37 auf 15 und RS von 17 auf 8 dezimiert.

Am Ende setzten sich Linke und SPD/Grüne mit Stimmen von FDP und VIBT mit ihrem Vorschlag durch. Nach dem Beschluss zum Haushalt war das nun schon die zweite große Abstimmung, die ohne die CDU ablief.

Torsten Blümel

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