#gebietsreform

Politik

Neue Kreisgrenzen im Zuge der Gebietsreform

Das Innenministerium hat in einer Pressekonferenz seine Vorschläge für die neuen Kreiszuschnitte bekanntgegeben. Die neuen Kreise werden aus Fusionen der bestehenden geformt.

Artern. Hier eine Übersicht über die Vorschläge:
  • LK Eichsfeld / Unstrut-Hainich-Kreis mit der Kreisstadt Mühlhausen
  • LK Nordhausen / Kyffhäuserkreis mit der Kreisstadt Sondershausen
  • LK Sömmerda / LK Weimarer Land mit der Kreisstadt Sömmerda
  • LK Gotha / Ilm-Kreis mit der Kreisstadt Gotha
  • Saale-Holzland-Kreis / Saale-Orla-Kreis / LK Saalfeld-Rudolstadt mit der Kreisstadt Saalfeld
  • LK Altenburger Land / LK Greiz mit der Kreisstadt Altenburg
  • LK Hildburghausen / LK Sonneberg / Suhl mit der Kreisstadt Hildburghausen
  • Wartburgkreis / LK Schmalkalden-Meiningen / Eisenach mit der Kreisstadt Bad Salzungen
Vier kreisfreie Städte und zwar: Erfurt, Weimar, Jena und Gera.

Der Vorschlag weicht vom bisher präferierten Modell des Innenministers nicht unerheblich ab. Statt zwei kreisfreier Städte sollen nun auch Gera und Weimar kreisfrei bleiben, obwohl deren Einwohnerzahlen unter den vorher veranschlagten Zahlen der Gebietsreform liegen. Im Falle von Weimar sogar sehr deutlich. Die Aufteilung der Landkreise in dieser Form entspricht eher der von Ministerpräsident Ramelow gewünschten Konstellation.
In bisherigen Publikationen wurde das Modell 8+2 von Prof. Bogumil vorgestellt. Dieses sah vor, dass der Kyffhäuserkreis mit den Kreisen Nordhausen und Sömmerda zusammengehen soll. Der aktuelle Entwurf beruft sich auf nimmt seine Ideen aus einem Alternativkonzept, ignoriert aber auch jenes in Bezug auf kreisfreie Städte:
„So werden in diesem 9+2 Modell in dem zweiten Nordkreis nur der Landkreis Nordhausen und der Kyffhäuserkreis zusammengelegt, so dass sich in dem neuen Kreis eine Einwohnerzahl von knapp 133.000 EW und eine Flächenausdehnung von 1.752 km2 ergibt. Der Kreis Sömmerda wird in diesem Modell mit der Stadt Weimar und dem Kreis Weimarer Land zusammengelegt, so dass sich hier ein großer Kreis mit 192.000 EW und knapp 1.700 km2 Fläche ergäbe. Der Vorteil wäre hier, dass es zu einem besseren Ausgleich durch die Zusammenlegung der beiden besser aufgestellten Gebietseinheiten (Weimarer Land, Weimar) mit dem Kreis Sömmerda kommt als in dem Modell 8+2. Zudem befinden sich Sömmerda, Weimar und der Landkreis Weimarer Land in der gleichen Planungsregion. Die Pendlerverflechtungen sprechen aber stärker für die Lösung im 8+2 Modell.“ (Bogumil 2016: 80)

Kommentar zum Vorschlag des Innenministeriums
Ich sage es einmal ganz offen. Ich bin enttäuscht von diesem Vorschlag, verspricht er doch nach meinem Verständnis weitere Nachteile für Artern. Hätte man die drei Kreise Nordhausen, Kyffhäuserkreis und Sömmerda zusammengelegt, wären Artern / Roßleben / Wiehe / Heldrungen, ich meine den gesamten Ostkreis, endlich nicht mehr Peripherie gewesen und das verstehen Sie, liebe Leserinnen und Leser, bitte im doppelten Sinne.
Zum einen wäre da die geografische Verbesserung gewesen, die, ich gebe es zu, nur bedingt Einfluss hat. Ganz möchte man sie aber nicht vergessen, so ergeben sich, Prof. Bogumil sagt es, Pendlerströme, die natürlich primär aus dem Ostkreis gen Sömmerda fließen. Offenbar waren dem Wissenschaftler diese Verbindungen so wichtig, dass er die Zusammenlegung mit Sömmerda für die beste Variante hielt.
Zum anderen gibt es da dieses „System Sondershausen“, wie es ein Autor in der Thüringer Allgemeine einmal betitelte. Das Mittelzentrum Artern wurde von diesem Kreis immer weiter geschwächt. Ein Mittelzentrum sollte im Normalfall ein Gymnasium und auch ein Krankenhaus haben. Anfang des letzten Jahres wurde wir wieder belehrt, wie das „System Sondershausen“ funktioniert. Da wurde der Neubau eines Gymnasiums entgegen dem Landesentwicklungsprogramm 2025 in Bad Frankenhausen beschlossen, statt es nach Artern zu bringen. ( Meinen Kommentar dazu können Sie hier nachlesen: http://www.arterner-zeitung.de/artikel/2016-02/Wo-ein-Gymnasium-in-Ostkreis-stehen-sollte ). Mit der Gebietsreform hatte ich darauf gehofft, dass sich neue Mehrheiten im Kreistag ergeben, hat man doch geteilte Interessen mit Sömmerda. Doch nun sehe es schon vor mir, die ganzen Konzepte und Vorhaben im Zuge der Tourismusförderung, für die Geld, und man muss es deutlich sagen, aus Arterner Sicht verschwendet wird. Die Stärken von Artern und auch von Heldrungen liegen eher im Bereich des produzierenden Gewerbes.
Der letzte Ausweg blieben Proteste und ein Drängen auf eine Abspaltung von Artern, Heldrungen, Roßleben und Wiehe und einen Anschluss an den Kreis Sömmerda. Das wäre wenigstens eine gut zu erreichende Kreisstadt und mit fast 200.000 Einwohner auch ein besser aufgestellter Kreis.

Überhaupt sollte man sich fragen, warum der Zuschnitt nun in dieser Form vorgestellt wurde. Der Grund liegt sicher am Festklammern der Stadt Weimar an ihrem Status als kreisfreie Stadt und der Angst um Posten bei manchem Landrat. Das nun das SPD-geführte Innenministerium Extrabonbons für Weimar, die Stadt mit Weltgeltung, die hochverschuldet (4. höchste Verschuldung in Thüringen) und auf Sonderzuweisungen angewiesen ist, vorsieht, sollte den SPD-Bürgermeister in Weimar glücklich stimmen.

Zum Abschluss noch ein Argument, welches nicht nur aus der Arterner Perspektive einleuchtet. Der neue Kreis aus Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis kommt auf 133.000 Einwohner und das in einer Region, die auch zukünftig an Einwohnern verlieren wird. Praktisch heißt das, die Zahl wird in absehbarer Zeit unter 120.000 sinken, welche man als Maßgabe für die Kreisfusionen im Zuge dieser Reform angesetzt hatte. Süffisant könnte man unken: Vielleicht schafft man es die Kreisverwaltung auf die richtige Größe zu schrumpfen, bevor der Kreis wieder aufgelöst wird. Synergieeffekte, die eine sinkende Kreisumlage versprechen, sehen wohl anders aus.

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Matthias Zupp

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