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Politik

Matthias Zupp zur Gebietsreform

Ich veröffentliche hier meinen Redebeitrag, den ich zur gestrigen Stadtratssitzung zum Thema Gebietsreform verfasst habe. Es ist ein Plädoyer für den Zusammenschluss der Gemeinden der VG Mittelzentrum Artern mit der Stadt Artern.

Artern. Liebe Arternerinnen und Arterner, liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Borxleben, Gehofen, Heygendorf, Ichstedt, Kalbsrieht, Mönchpfüffel-Nikolausrieth, Nausitz, Reinsdorf, Ringleben und Voigtstedt.
Lasst uns zusammenführen, was zusammen gehört! Natürlich kann man, wenn ich das jetzt fordere, es als Phrase verrufen, doch schauen wir einmal auf die Fakten. Es mag redundant erscheinen, wenn ich darauf verweise, dass sich unsere Verwaltungen schon zum jetzigen Zeitpunkt beide in Artern befinden und auch beide bezahlt werden müssen, von Ihnen den Steuerzahlern. Dabei gäbe es sicherlich einiges Einsparpotential, auf kurze, vor allem aber auf lange Sicht. So lassen Sie uns bitte nicht darum streiten, ob eine Gebietsreform in Thüringen Sinn macht oder nicht, für mich steht fest: Für Artern und für die Gemeinden der VG Mittelzentrum macht es Sinn.

Warum gehören wir zusammen? Nehmen wir einmal die Geografie: Artern liegt am nächsten. Keine der Gemeinden der VG liegt näher an Bad Frankenhausen oder an Roßleben:

Heygendorf - Artern 8,7 km // Heygendorf - Roßleben 10,4 km
Ichstedt - Artern 8,4 km // Ichstedt Bad Frankenhausen 11,6 km
Ringleben - Artern 5,8 km //Ringleben - Bad Frankenhausen 9,5 km
Borxleben Artern 9,0 km // Borxleben - Bad Frankenhausen 13,4 km
Gehofen - Artern 7,3 km // Gehofen Roßleben 12,9 km
Kalbsrieth - Artern 4,5 km // Kalbsrieht - Roßleben 9,9 km
Mönchpfiffel-Nikolausrieth - Artern 9,4 km // Mönchpfiffel-Nikolausrieth - Roßleben 12,2 km
Nausitz Artern 8,9 km // Nausitz - Roßleben 11,4 km
Reinsdorf Artern 5,1 km // Reinsdorf Roßleben 16,4 km
Voigstedt Artern 4,6 km // Voigstedt Roßleben 18,8km


Aber es sind nicht nur die geografischen Gegebenheiten, die für einen Zusammenschluss mit Artern sprechen. Sie allein damit zu überzeugen, liegt mir fern. Ich meine, ich bin auch nicht überzeugt davon, wenn mein Nachbar die Kreissäge anwirft. Nähe schafft nicht automatisch Liebe!
Nein, es geht hier auch um kulturellen Zusammenhalt. Schließlich bedingen gemeinsame Wahlen und die daraus folgenden Ergebnisse, ein Gemeinderat und ein Gemeindeoberhaupt, geteilte Interessen und gesellschaftlichen Diskurs. An dieser Stelle bitte ich Sie darum, sich eine Frage zu stellen, nämlich die, mit den Menschen welcher Gemeinde, Sie zum jetzigen Zeitpunkt den meisten Kontakt pflegen. Dann kommen Sie möglicherweise zu dem Ergebnis, dass sich ihr Arzt in Artern befindet, dass ihre Kinder hier zu Schule gehen oder einen Kindergarten in Artern besuchen, Sie unter Umständen in Artern arbeiten und ihre Einkäufe hier erledigen. Auf der anderen Seite kenne ich auch viele Arterner, die beispielsweise in Vereinen der Gemeinden der VG Fußball spielen. Was ich sagen möchte, wir stehen in Kontakt, wahrscheinlich mehr, als Ringleben und Bad Frankenhausen es jemals werden.
Nun mag es den einen oder anderen wenig überzeugen, dass wir kulturell zusammengehören und für viele ist es unvorstellbar mit Artern zusammenzugehen, da die Stadt finanziell nicht gut dasteht, was schon vor etwa 20 Jahren zum Bruch zwischen Artern und der VG führte. Allein auf die aktuelle finanzielle Situation der Stadt Artern zu schauen und seine Ablehnung darauf zu begründen, greift zu kurz. Vergleicht man den Haushalt der Städte Artern, Bad Frankenhausen und Roßleben, so stößt man auf einige interessante Zahlen.
Ich möchte hier 2 Haushaltsstellen herausgreifen:
Gewerbesteuer
----------------------------
Artern: 1024075 € absolut / 180,99 € pro Einwohner
Bad Frankenhausen: 974681 € absolut / 112,39 € pro Einwohner
Roßleben: 466776 € absolut / 89,25 € pro Einwohner

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
----------------------------
Artern: 215625 € absolut / 38,11 € pro Einwohner
Bad Frankenhausen: 191619 € absolut / 22,10 € pro Einwohner
Roßleben: 103268 € absolut / 19,75 € pro Einwohner

Zum anderen hat Artern Potential, was Arbeitsplätze und eine weitere Steigerung der Gewerbeeinnahmen betrifft. Das Industriegebiet Kyffhäuserhütte wird nach den jetzigen Arbeiten doppelt so groß sein und Flächen sind ein zunehmend wichtiger Faktor, was Unternehmensansiedelungen betrifft, wie Andreas Krey von der LEG Thüringen beim Unternehmerfrühstück vor einigen Wochen unterstrich. Artern kann einen Gleis- und einen Autobahnanschluss vorweisen und dann entsteht in den nächsten Jahren auch noch die Industriegroßfläche bei Schönfeld.

Wenn Sie sich um ihre demokratische Mitbestimmung sorgen, dann ist es für Sie auch sinnvoller nach Artern zu gehen, statt nach Bad Frankenhausen. In der Gemeinde Bad Frankenhausen leben schon jetzt 8672 Einwohnern, kommt noch die Gemeinde Kyffhäuserland hinzu, was sich abzeichnet, werden in Bad Frankenhausen fast 13000 Menschen leben. Somit gilt ihre Stimme zur Wahl weniger als in Artern; denn geht Artern mit der kompletten VG zusammen, kommen wir auf rund 11000 Einwohner (11292 Stand 2015).

Viele der vorgetragenen Argumente gehen auch in Richtung der Arterner Bürger. Doch lassen Sie mich an einer Sache noch festmachen, warum sich Artern um alle Gemeinden der VG händeringend bemühen sollte. Einen großen Posten in unserem Haushalt stellen die Mittel dar, die wir vom Land Thüringen erhalten. Die Regelungen wem wie viel Geld zusteht, sind im Thüringer Finanzausgleichsgesetz festgeschrieben. Unter § 9 Bedarfsmesszahl für Gemeindeaufgaben ist die Hauptansatzstaffel aufgelistet. Desto mehr Menschen in einer Gemeinde wohnen, desto höher ist der Hauptansatz. Die Marke 10000 ist dabei besonders günstig: Bei 5000 - 10000 Menschen liegt er bei 110 bis 115, bei 10000 bis 20000 bei 115 - 120.
In der Freiwilligkeitsphase, die noch bis zum 31. Oktober 2017 geht, prämiert das Land Thüringen freiwillige Zusammenschlüsse mit 100 € pro Einwohner. Ich wünsche mir, dass wir bis dahin auf Augenhöhe verhandelt haben und zu einem erfolgreichen Abschluss im Sinne aller gekommen sind.

Matthias Zupp

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