#corona

Kurzmeldungen

Kommunen vor Kollaps schützen

Kersten Steinke fordert Unterstützung in Corona-Krise

Berlin. Laut Schätzungen des Landkreistages fehlen den Kommunen zurzeit Corona-bedingt mindestens 11,5 Milliarden Euro. Kersten Steinke, Abgeordnete aus Nordthüringen, und ihre Fraktion DIE LINKE haben deshalb zur Stärkung der Kommunen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der in die Haushalts- und Finanzausschüsse überwiesen wurde.
Kersten Steinke sieht die Bundesregierung in der Pflicht, denn "die Kommunen müssen eine Vielzahl der Maßnahmen des Corona-bedingten Milliarden-Hilfspaket für Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen umsetzen. Sie stehen dabei durch sinkende Wirtschaftskraft und Einnahmen sowie steigende Ausgaben unter Druck. Viele kommunale Einrichtungen wie z.B. Kitas, Bibliotheken, Schwimmbäder, Museen sind geschlossen, wodurch Einnahmen wegfallen, während Kosten weiter anfallen. Einnahmen an der Einkommensteuer und an der Gewerbesteuer werden durch die Einführung des Kurzarbeitergelds und durch sinkende Gewerbeerträge zurückgehen. Schon vor der sog. Corona-Krise sorgten laufende Zinsverpflichtungen dafür, dass viele Kommunen kaum noch handlungsfähig waren. Mittlerweile stehen diese Kommunen kurz vor einem finanziellen Kollaps, weswegen der Bund u.a. einen Ausgleich für besondere Finanzbedarfe bereitstellen soll und über einen Altschuldenfonds am Abbau kommunaler Altschulden zu beteiligen ist. Deswegen ist umgehend ein flächendeckender Schutzschirm für Kommunen nötig."

Pressemitteilungen Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

#corona

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
Artern mit neuem Ortschaftsbürgermeister

Artern mit neuem Ortschaftsbürgermeister

Artern Hier erfahren Sie die Ergebnisse der Ortschaftsbürgermeisterwahlen.

Zur Leseliste hinzufügen
Erdrutschsieg für PUB - Ergebnisse der Stadtratswahl

Erdrutschsieg für PUB - Ergebnisse der Stadtratswahl

Artern Lesen Sie hier das vorläufige Ergebnis der Stadtratswahl in Artern 2024.

Zur Leseliste hinzufügen

Kind bei Verpuffung verletzt

An der Schmücke Rettungshubschrauber im Einsatz

Zur Leseliste hinzufügen

Mit 125 km/h durch die Stadt

Bad Frankenhausen Polizei führte Geschwindigkeitsmessungen durch

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor einem Tag

74-Jähriger von Unbekanntem attackiert

Bad Frankenhausen Zeugen gesucht werden gesucht

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Erdrutschsieg für PUB - Ergebnisse der Stadtratswahl

Artern Lesen Sie hier das vorläufige Ergebnis der Stadtratswahl in Artern 2024.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Strejc bleibt - Hochwind-Schneider muss in die Stichwahl

Kyffhäuserkreis Hier lesen Sie weitere Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2024 im Kyffhäuserkreis und was in Thüringen sonst noch bemerkenswert bei dieser Wahl ist.

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Wer sitzt im neuen Stadtrat?

Artern Details zur Stadtratswahl. Wer hat die meisten Stimmen gezogen? Wer zieht ein?