Politik

Verschiebung der Landtagswahl

Informationen und Meinung zur vorgezogenen Neuwahl, die jetzt auf den September verschoben wird.

Plenarsaal Thüringer Landtag - Bildquelle: wikipedia.de - Lukas Götz

Plenarsaal Thüringer Landtag - Bildquelle: wikipedia.de - Lukas Götz

Erfurt. Nachdem Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, ein Mann dessen Partei mit Ach und Krach 5% bei der Landtagswahl erreichte und damit knapp den Wiedereinzug ins Parlament schaffte, einigten man sich mit der CDU auf eine tolerierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung. Man vereinbarte vorgezogene Neuwahlen am 25.04.2021. Regulär wäre erst 2024 in Thüringen wieder gewählt wurden.

Sofort neu wählen, wollte man nicht. Vor allem der CDU hätte dies damals nicht gepasst, da die Umfragewerte im Keller waren, als man sich von der AfD an der Nase herumführen ließ. In einer Umfrage durchgeführt von Forsa am 07.02.2020 kam die CDU nur noch auf 12%.*

Nun hat man sich in Erfurt darauf geeinigt, dass erst zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 neu gewählt wird. Der Grund ist die Coronapandemie, die zugegeben die Vorbereitungen und Durchführung massiv gestört hätte. Landtagspräsidentin Birgit Keller dazu: „Es ist eine Entscheidung der Vernunft. Denn die Pandemie birgt eine zu große Gefahr für unsere Gesundheit. Niemand soll aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus an der Wahl gehindert werden.“
Im Endeffekt kostet es freilich auch weniger, wenn man Wahlen zusammen abhält, was mit Sicherheit nicht immer die schlechteste Idee ist.



*Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm#fn-cdu

Matthias Zupp

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# wahlen2021

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