#corona

Kurzmeldungen

Bundesregierung in der Pandemie-Sackgasse

Steinke tituliert nächtliche Ausgangssperren als Hohn

Berlin. „Die Mängelliste der Bundesregierung in der Pandemiebekämpfung wird immer länger. Was macht eigentlich die Corona-Warn-App? Was ist mit den bundesweiten Tests? Mit der Ankündigung der Ausgangssperren von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr hat sich die Bundesregierung in eine weitere Sackgasse manövriert. Sie will das jetzt gegen Recht und Verstand durchsetzen“, kommentiert Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, den heutigen Beschluss der Koalition zum Bevölkerungsschutzgesetz.

„Vor allem wird diese Regelung Aktivitäten von draußen nach drinnen verlagern. Eigentlich müsste gerade im Frühling und Sommer ganz genau das Gegenteil passieren. Damit werden knallharte Einschränkungen im privaten Bereich geschaffen, aber die Wirtschaft wird weiterhin nur mit Samthandschuhen angefasst. Die Regelungen zu Homeoffice und Tests in den Betrieben sind leider nur ein Placebo. Wenn betriebliche Gründe gegen Homeoffice sprechen, kann der Arbeitgeber sich verweigern. Homeoffice und - wo dies nicht möglich ist - Testungen in Betrieben sollten glasklar vorgeschrieben werden.“
Die Linke fordert in einem Antrag, dass für Schulen, Berufsschulen und Hochschulen in erster Linie Bundesmittel u.a. zur Testung und Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten zur Verfügung zu stellen sind, mit denen ein Distanz-, Wechsel- oder Präsenzunterricht mit minimiertem Infektionsrisiko für Schüler*innen, Studierende und Lehrpersonal möglich ist.
Dem Gesetzentwurf der Koalition hat die Linke aus vorgenannten Gründen nicht zugestimmt.

Pressemitteilung Kersten Steinke

Kommentare

Kommentieren
Im Moment sind keine Kommentare vorhanden. Schreiben Sie den ersten!

#corona

Beliebte Artikel

Zur Leseliste hinzufügen

Mann bei Arbeitsunfall tödlich verletzt

Artern 58-Jähriger von Betonteil erfasst

Zur Leseliste hinzufügen

Nach Unfall geflüchtet

Reinsdorf in Reinsdorf

Zur Leseliste hinzufügen

18-Jähriger baut betrunken Unfall

Esperstedt zwischen Esperstedt und Frankenhausen

Zur Leseliste hinzufügen

Motorradfahrer bei Verkehrsunfall verletzt

Kalbsrieth in Kalbsrieth

Beliebt

Neueste Artikel

Zur Leseliste hinzufügen
vor einem Tag

Folk- und Country-Duo Ad Vanderveen & Kersten de Ligny

Bad Frankenhausen Konzertrezession zum Auftriff im Panoramamuseum

Zur Leseliste hinzufügen
vor einem Tag

Vegetationsbrand an Sennenhütte

Bad Frankenhausen Polizei ermittelt

Zur Leseliste hinzufügen
vor 2 Tagen

Mit Diebstahl in die Gartensaison

Bad Frankenhausen Neue Möbel illegal besorgt

Zur Leseliste hinzufügen
vor 3 Tagen

Verletzter Kradfahrer

Kyffhäuserland Fahrer schwer verletzt